Donnerstag, 05. August 2021 - 06:33 Uhr

UNSERE ORTSGEMEINDE

Wappen der Ortsgemeinde Stahlhofen am WiesenseeVerschaffen Sie sich im Bereich "Unsere Ortsgemeinde" einen Überblick über die Ortsgemeinde Stahlhofen am Wiesensee

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TOP 1: Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Frank Butterweck begrüßt die Ratsmitglieder und die Zuhörer im großen Saal des Bürgerhauses von Stahlhofen a.W., wobei er die frist- und formgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsgemeinderats feststellt. Die Sitzordnung entspricht den derzeit gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen.

TOP 2: Information über den Sachstand der 1. Änderung des Bebauungsplanes Rödelstück
Bürgermeister informiert, dass alle vorläufigen Zusagen der Grundstückseigentümer von Bauabschnitt eins und zwei vorliegen. Derzeit wird noch geprüft, ob das Oberflächenwasser in den Wiesensee geleitet werden kann oder ein eigener Kanal erforderlich wird. Es gilt die Rückantwort des LBM Diez abzuwarten.

TOP 3: Herstellung des Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB)
Eine Flüssiggasanlage plant Fa. Schiefelbusch auf ihrem Gelände.
Der Gemeinderat stimmt zu: Ja: 5, Nein: --, Enthaltung -

TOP 4: Bauvorhaben im Freistellungsverfahren gem. § 67 LBauO
Der Ortsbürgermeister informiert über vorliegende Bauanträge:

- Einfamilienhaus Ringstraße
- Einfamilienhaus in der Bergstraße
- weiteres Bauvorhaben in der Ringstraße
- Bau einer Garage im Wiesengrund.

Der Gemeinderat stimmt den vorliegenden Anträgen vollumfänglich zu.


TOP 5: Fertigstellung der Dacharbeiten Friedhofshalle
Nachdem die beauftrage Firma die festgestellten Mängel beseitigt hat fand die endgültige. Abnahme der Sanierung des Daches statt.
Nachdem bei den Freilegungsarbeiten der Dacheindeckung diverse Schäden an der Unterseite der Unterkonstruktion festgestellt wurden, waren zusätzlich zum vergebenen Auftrag weiteren Sanierungsarbeiten erforderlich. Die Auftragsvergabe erfolgte nach Rücksprache mit der VG, Bauabteilung. Die Auftragsvergabe für die weiteren Arbeiten erfolgte im Eilverfahren nach Rücksprache mit den Beigeordneten.
Der Gemeinderat stimmt den Zusatzarbeiten einstimmig zu.

TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über die Unterhaltung von Gemeindestraßen, Einleitung eines Vergabeverfahrens
Auf Vorschlag einiger Ortsgemeinden soll ein Ingenieurbüro mit der Sichtung der Gemeindestraßen beauftragt werden, um die Straßen auf Rissbildungen und Sanierungsbedarf zu überprüfen. Der Ortsgemeinderat vertritt die Meinung, dass in Stahlhofen a.W. die Gemeindestraßen derzeit keine besonderen Mängel oder Risse aufweisen. Der Ortsbürgermeister wird beauftragt die Kosten für die Begutachtung festzustellen.
Die Beschlussfassung wird auf Antrag des Gemeinderates bis zur Kostenfeststellung zurückgestellt.

TOP 7: Verschiedenes
Der Bürgermeister informiert:

a. - Gasanschluss in der Oellinger Straße ist verlegt worden.
b. - Fa. Zoth wird die Sanierung der Straßenbeleuchtung (Umstellung von - Quecksilbergaslampen auf LEDs) in den kommenden Wochen vornehmen.
c. - Fa. Schiefelbusch, will in den nächsten 5 Jahren investieren. Es sind neue Produktionshallen und Fertigungsstraßen geplant. Auch einige Mitarbeiter-Unterkünfte; sowie eine Fotovoltaik-Anlage auf dem rückwärtigen Bereich des Firmengeländes.
d. - In der Dorfstraße 1/1a ist aufgrund von Covid 19-Ausbruch über beide Häuser Quarantäne angeordnet. Polizei, Ordnungsamt und das Gesundheitsamt sind eingeschaltet.
e. - Alle Dachfenster im Bürgerhaus sind defekt und müssen erneuert werden. Einen ersten Kostenvorschlag hat Fa. Sänger in Höhe von 5.566 Euro vorgelegt.
f. - Spenden der Ortsgemeinde: 180 Euro an FFW Stahlhofen a.W., 26 Euro an DRK und 26 Euro an Förderkreis Sozialstation, diese Beträge entsprechen den Vorgaben des Haushaltsplanes 2021 und wurden einstimmig genehmigt.
g. - Die Gewerbesteuerkompensationszahlung aufgrund Covid-19 beläuft sich für den Zeitraum 1.1.2020 bis 31.3.2021. auf ca. 62.000 EUR.
h. - Stahlhofen a.W. hat eine nichtrückzahlbare Waldprämie über 4.230 Euro erhalten.
i. - Terminvormerkung: 4.9.2021 Aktion „Saubere Landschaft“
j. - Beratung und Beschlussfassung über die Neueinteilung der Forstreviere wird bis zur nächsten Gemeinderatssitzung im Juli 2021, auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig zurückgestellt.

Frank Butterweck, Ortsbürgermeister

TOP 1: Eröffnung der Sitzung
Aufgrund der Corona-Pandemie ist die Sitzordnung den derzeit gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen entsprechend gestellt.

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über eventuelle Änderungsanträge der Bürger*innen zum Haushaltsplan 2021
Es sind keine Vorschläge oder Anmerkungen eingegangen.

TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 der Ortsgemeinde Stahlhofen am Wiesensee werden wie vorliegend einstimmig beschlossen.
Ja-Stimmen: 7; Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0

TOP 4: Ausübung der Informationspflicht über Vertragsverhältnisse der Ortsgemeinde mit Ratsmitgliedern.
Gemäß §33(2) der Ortsgemeindeordnung unterrichtet der Ortsbürgermeister die Ratsmitglieder über zwei Pachtverträge.

TOP 5: Verschiedenes
Der Ortsbürgermeister informiert:
a) Das Gerüst steht an der Friedhofshalle, die Dachsanierung wird nach Auskunft der ausführenden Fa. Sänger binnen der kommenden drei Wochen erfolgen.
b) Fa. Groth hat dem vorgelegten Pachtvertrag zugestimmt.
c) Pachtvertrag mit Golfplatz wird derzeit neu konzipiert.
d) Hendrik Hering wird am Freitag Stahlhofen a.W. einen Besuch abstatten (wie im Wäller Wochenspiegel angekündigt)

Informationen zum bevorstehenden Ablauf der Vorbereitungen zur anstehenden Landtagswahl
a) Termin 4.3.2021 Online-Seminar, Informationen zur Wahlveranstaltung 18-21 Uhr.
b) Termin 8.03.2021 um 9 Uhr Abholung der Hygiene-Materialien in der VG.
c) Termin 13.03.2021 10 Uhr Ortsgemeinderat in der Stadthalle zum Corona- Test. Und Abholung der Wahlunterlagen bei der VG.

Vorstellung des Projektes „Naturpfad Wiesensee“
Kerstin Normann und Tatjana Steindorf stellen das von ihnen entwickelte Projekt „Naturpfad Wiesensee“ vor. Der Gemeinderat begrüßt diese Initiative ausdrücklich und wird sie zusammen mit dem „WällerLand“ unterstützen.

Frank Butterweck, Ortsbürgermeister
Friedhofshalle
Sicherlich haben Sie auf dem Dach unserer Friedhofshalle seit längerem eine Plane bemerkt. Sie wurde als Provisorium aufgebracht, weil Regen und Feuchtigkeit bereits seit einiger Zeit durch die marode Dacheindeckung ins Gebäude eindringen konnten und weitere Schäden am Gebäude vermieden werden sollten.

Voraussichtlich in der kommenden Woche, so das Bauamt VG-Westerburg, hat das Provisorium ausgedient. Die beauftragte Firma Sänger wird mit der Sanierung des Daches beginnen. Die Dacheindeckung des gesamten Gebäudes wird erneuert.

Unmittelbar danach wird die Firma Metallbau Dörr, Ailertchen, Türen des Geräteraumes und des Aufenthaltsraumes austauschen. Sie sind die in die Jahre gekommen und nicht mehr reparabel.

Wasser
Aufgrund einsetzenden kalten Jahreszeit ist die Wasserentnahme am Friedhof seit dieser Woche abgestellt.

Frank Butterweck, Ortsbürgermeister

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Gaststätte „Beim Holländer“