Donnerstag, 26. November 2020 - 04:57 Uhr

UNSERE ORTSGEMEINDE

Wappen der Ortsgemeinde Stahlhofen am WiesenseeVerschaffen Sie sich im Bereich "Unsere Ortsgemeinde" einen Überblick über die Ortsgemeinde Stahlhofen am Wiesensee

Vinaora Nivo Slider 3.xVinaora Nivo Slider 3.xVinaora Nivo Slider 3.x

TOP 1: Eröffnung der Sitzung
Ortsbürgermeister Frank Butterweck begrüßt die Ratsmitglieder und Förster Michael Welte im großen Saal des Bürgerhauses von Stahlhofen a.W., wobei er die frist- und formgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsgemeinderats feststellt. Gegen das Protokoll der letzten Sitzung liegen keine Einwände vor. Aufgrund der Corona-Pandemie ist die Sitzordnung den derzeit gültigen Hygiene- und Abstandsregelungen entsprechend gestellt.

TOP 2: Bericht des Revierförsters über den Zustand des Gemeindewaldes und der zu erwartenden Zuschüsse
Förster Welte spricht von durch Borkenkäferbefall bedrohten Fichtenbeständen (die eine Haupteinnahmequelle waren) und auch Krankheiten, die verschiedene Laubbäume befallen haben. Aufforsten (Weißtanne, Zeder etc.) wird in Zukunft nur zum Teil sinnvoll sein, auf manchen Flächen bietet sich natürliche Sukzession an.

Angesichts der überregionalen Waldprobleme ist ein Wirtschaftsplan sehr schwer zu erstellen, da auch die Entwicklung der Holzpreise nicht vorhersehbar sind. Er setzt für den Forstwirtschaftsplan 2020/21 470 Festmeter Holzeinschlag an.

Geplante Einnahmen 15.242 Euro, 29.038 Euro Ausgaben, Ergebnis Verlust 13.796 EUR.

Förster Welte weist auf die sogenannte „Moralische Wegesicherung“ hin, sie besagt, dass die Gemeinde in der moralischen Pflicht steht, Fußgängern und andere Waldnutzern vor Baumschlag zu schützen haben, indem er marode Bäume zu fällen hat. Es wird angeregt, entsprechende Warnhinweise im Wäller Wochenspiegel zu veröffentlichen.

TOP 3. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2021.
Der Forstwirtschaftsplan 2021, wie unter TOP 2 berichtet, wird einstimmig angenommen:

TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 gem. § 114 Gemeindeordnung (GemO)

a) Entlastung des Ortsbürgermeisters und den ihn vertretenden Ortsbeigeordneten sowie

b) Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn vertretenden Beigeordneten

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat am 27.8.2020 die Rechnungsprüfung für das Wirtschaftsjahr 2019 durchgeführt.
Der Ortsbürgermeister übergibt das Wort an das Ratsmitglied Andreas Vincon. Gem. § 22 der Gemeindeordnung (GemO) verlassen der Ortsbürgermeister und die Beigeordneten den Sitzungstisch.
Sodann stimmt der Gemeinderat über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und den ihn vertretenden Ortsbeigeordneten im Hinblick auf die Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 ab:

Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: -

b) Der Ortsgemeinderat stimmt für die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und den ihn vertretenden Beigeordneten im Hinblick auf die Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Ortsgemeinde Stahlhofen am Wiesensee.

Ja-Stimmen: 6; Nein-Stimmen: -

Der Ortsbürgermeister und die Beigeordneten kehren an den Sitzungstisch zurück.

TOP 5: Verschiedenes

Der Ortsbürgermeister informiert über den Beschlussvorschlag des Strom- und Gasanbieterwechsels.

a) enm übernimmt sowohl die Strom- als auch die Gasversorgungsverträge der evm. Die Änderungen haben keine finanziellen Auswirkungen.

Ortsgemeinderat bestätigt die Übernahmeverträge einstimmig.

b) Info zum Hygienekonzept bei Landtagswahlen.

c) Gewerbesteuereinnahmen: Prognostiziert wurden ca. 43.000 Euro, Stand am 30.9.2020: 26.000 Euro.

d) Bebauungsplan Rödelstück: Der Ortsbürgermeister berichtet über den Stand der Ankaufsverhandlungen mit den betreffenden Grundstückseigentümern. Bis zu diesem Zeitpunkt liegen für den Bereich „Das Rödelstück“ ca. 90 % Verkaufszusagen vor.

e) Erneuerung der Spülinsel im Bürgerhaus: hier liegt der erste Kostenvoranschlag über 4.699 Euro vor. Weitere Angebote stehen noch aus.

f) Martinstag: Aus dem Ortsgemeinderat kommt der Wunsch, anstelle des Corona-bedingt ausfallenden Martinsumzug, Brezeln an die Kinder bis 14 Jahren zu verteilen.

g) Der Volkstrauertag wird nicht wie gewohnt öffentlich begangen. Es erfolgt nur eine Kranzniederlegung.

h) Adventscafé wird soll abgesagt werden.

Frank Butterweck, Ortsbürgermeister

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

es macht keine Freude, wenn ich mit einigen Helfern zu wiederholten Male an besagter Stelle den Müll anderer Leute einsammeln und auf die Mülldeponie nach Rennerod fahren muss. Das kostet Geld, wovon die Gemeinde nicht allzuviel besitzt, meine und der Helfer Nerven und die Umwelt wird auch nicht geschont.

Hausmüll gehört in die graue Tonne, Plastik in die gelben Säcke und Essensreste in die braune Biotonne.

Abgelegte Kleidung, alte Schuhe und Badelatschen bitte in den DRK - Container und nicht hinter die Glascontainer.

Wie ich bereits ankündigte, dieser Platz wird videoüberwacht...

Frank Butterweck, Ortsbürgermeister

Zusammenfassung der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Stahlhofen am Wiesensee am 18.05.2020 im Bürgerhaus am Wiesensee

Öffentlicher Teil

TOP 1: Eröffnung der Sitzung

Der Ortsbürgermeister begrüßt die Ratsmitglieder im großen Saal des Bürgerhauses von Stahlhofen a.W., wobei er die frist- und formgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsgemeinderats feststellt. Aufgrund der Corona-Pandemie ist die Sitzordnung mit vorgeschriebenem Sicherheitsabstand eingerichtet.

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über Sanierungsmaßnahmen im Bürgerhaus

Diverse Fenster und Türen des Bürgerhauses müssen, zustandsbedingt, ersetzt werden. Von den angeforderten Angeboten liegt zur Sitzung nur ein Angebot liegt vor. Weitere Angebote stehen noch aus, sodass die Beschlussfassung zurückgestellt werden musste.

Grundsätzlich aber besteht Einvernehmen darüber die Sanierung der Türen und Fenster in drei bis vier Bauabschnitten durchzuführen.

TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Ergänzungen/Sanierungen des Inventars im Bürgerhaus-

Da auch hier weitere Angebote hinsichtlich der Aufstockung des Geschirrs / der Gläser und einer neuen Spülinsel ausstehen, wird die Beschlussfassung verschoben.

TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über Sanierungsmaßnahmen der Friedhofshalle

a) Ein Kostenvoranschlag für zwei Türen der Friedhofshalle liegt vor. Es werden weitere Kostenvoranschläge eingeholt. Die Beschlussfassung wird zurückgestellt.

b) Weitere Vorschläge werden debattiert. So wird angeregt Teile der Dachsanierungsarbeiten in Eigenleistung zu erbringen. Der Ortsgemeinderat nimmt den Vorschlag einstimmig an.

c) Ein Gemeinderatsmitglied schlägt vor, die metallenen Friedhofstore durch eine kleinere Schweißarbeit zu sichern, die in Eigenleistung durchgeführt wird.

TOP 5: Verschiedenes

Der Ortsbürgermeister informierte zu verschiedenen Themen:

a) Es werden Verwahrentgelte für liquide Mittel der Ortsgemeinde erhoben. Stahlhofen a. W. hat ca. 300 Euro für das abgelaufene Haushaltsjahr aufzubringen.

b) Die Genehmigung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für die Ortsgemeinde wurde erteilt. Da die Ortsgemeinde, bedingt durch die angedachten Sanierungsmaßnahmen, keinen ausgeglichenen Haushalt für das Wirtschaftsjahr 2020 vorweisen kann, wird seitens der Genehmigungsbehörde die Anhebung der Steuersätze angeregt.

c) Sanierung der Brücke Richtung Halbs: Die Ortsbürgermeister arbeiten hier zusammen und nehmen sich in Eigenleistung der Sanierungsmaßnahmen an. Größere Kosten sind nicht zu erwarten.

d) Die Sanierung der Regeneinlaufschächte in der Ortslage ist abgeschlossen. Für diese Maßnahmen waren 5000 Euro veranschlagt, tatsächliche Kosten: 2682 Euro.

e) Die Umrüstung der Zierleuchten innerhalb der Ortslage auf LED ist Ende März abgeschlossen worden. Hier konnte durch Einsatz alternativer Technik von den im Haushalt 2020 veranschlagten 7200 Euro 80% eingespart werden.

f) Die Heizungsanlage im Bürgerhaus ist durch den Einbau eines neuen Heizkreissets wieder voll betriebsfähig.

g) Durch anstehende Sanierung der Spülinsel in der Küche des BGH würde eine Umstellung von Boilern auf einen Durchlauferhitzer die Warmwasserzubereitung effizienter. Der Bürgermeister wird beauftragt entsprechende Angebote einzuholen.

h) Die EDV-Ausstattung der Gemeinde wird den modernen Erfordernissen durch die Anschaffung eines Farblaserdruckers angepasst.

i) Die Homepage der Ortsgemeinde wird nach Einrichtung der neuen Software neu gestaltet. Voraussichtlicher Starttermin Herbst 2020.

j) Durch die öffentliche Nutzung des Hotspot am Bürgerhaus ist es seit geraumer Zeit zu starken Verschmutzungen im Außenbereich des BGH gekommen. Außerdem häuften sich die Beschwerden der Mieter des BGH, dass es während ihrer Feiern immer wieder zu unliebsamen Zwischenfällen mit den Nutzern des Hotspot gekommen sei. Letztendlich haben die Beschwerden der Anwohner am BGH über Lärmbelästigungen durch laute Musik und Motorengeräusche, besonders in den Frühjahrs- und Sommermonaten, zu dem Entschluss den Hotspot vorläufig zu sperren, geführt.

Eine Alternative zur Verlegung des Hotspot wurde zum jetzigen Zeitpunkt nicht gefunden.

k) Anfrage ob die Ortsgemeinde Grundstücke ab 8 ha für Photovoltaik-Anlagen anbieten könne. Der Ortsgemeinderat sieht keine Möglichkeiten.

l) Wiesenseeentschlammung: Im Januar fand ein Treffen mit verschiedenen Behörden und Institutionen statt. Die nun vorliegende Mitteilung der VG-Westerburg besagt, dass entsprechende baurechtliche Verfahren eingeleitet wurden.

Frank Butterweck, Ortsbürgermeister

Anzeigen





Gaststätte „Beim Holländer“