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Kategorie: Unsere Ortsgemeinde

Veröffentlicht: 11. Februar 2020

Zusammenfassung der Sitzungsniederschrift der öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Ortsgemeindesrates der Ortsgemeinde Stahlhofen a.W. vom 06.Februar 2020 im Bürgerhaus am Wiesensee

Öffentlicher Teil

TOP 1: Eröffnung der Sitzung
18:35 Uhr, der Ortsbürgermeister begrüßt die Ratsmitglieder sowie die anwesende Frau K. Limbach, VG-WEB und den Revierförster M. Welte. Die frist- und formgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ortsgemeinderats wird feststellt. Gegen das Protokoll der Ratssitzung vom 11.12.2019 liegen keine Einwendungen vor.

Sodann stellt der Vorsitzende den Antrag auf Änderung der Tagesordnung:

1. Da die Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr aus Termingründen bisher noch nicht durchgeführt werden konnte, wird die Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 vertagt. Stattdessen wird die Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung und der Haushaltsplanung für das Jahr 2020 in die Tagesordnung aufgenommen.
2. Die Tagesordnung wird um einen nichtöffentlichen Teil, Personalangelegenheiten, erweitert.

Die vorstehenden Anträge des Vorsitzenden nimmt der Gemeinderat einstimmig an. Ja: 7, Enthaltungen: --,  Nein: --

TOP 2: Beratung über den Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020
Der Ortsbürgermeister erteilt das Wort an Katja Limbach von der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Westerburg.

Katja Limbach stellt die Entwürfe der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Ortsgemeinde Stahlhofen a.W. für das Haushaltsjahr 2020 vor, Fragen werden beantwortet und Änderungen eingearbeitet. Die Planung wird zur Offenlage freigegeben.

TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2020
a) Michael Welte berichtet über die Borkenkäferkalamität und die niedrigen Holzpreise. Im Stahlhofener Gebiet halten sich die Baumschäden noch in Grenzen. Der Forstwirtschaftsplan für 2020 rechnet mit Aufwendungen von 21.584 Euro und Erträgen in Höhe von 17.131 Euro. Der Fehlbetrag beläuft sich vorläufig auf 4.453 Euro . Abstimmungsergebnis: Ja: 7, Nein: --, Enthaltung: --.

TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über eine Zwischenprüfung im Jahre 2020 der in der Unterhaltungslast der Ortsgemeinde stehenden Brücken zu veranlassen.
Der Ortsgemeinderat beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung, in 2020 eine Zwischenprüfung der Brücke zu veranlassen. Abstimmungsergebnis: Ja: 7, Nein: --, Enthaltung: --. 

TOP 5: Verschiedenes
Der Ortsbürgermeister informiert über:

a) Rundfunkbeitrag für die Ortsgemeinde Stahlhofen a.W. Beitragszahlungen sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu erwarten.

b) Die Aktion „Saubere Landschaft“, die sich an alle Stahlhofener wendet, wird am 4. April 2020 ab 10 Uhr durchgeführt. Treffpunkt Bürgerhaus.

c) Bei der Inventur durch die Ratsmitglieder wurde ein erheblicher Fehlbestand an Geschirr und Besteckteilen im Bürgerhaus festgestellt, die Aufstockung wird angeschafft.

d) Fa. Winz Kühlanlagen wird am 11.2.2020 die Zapf- und Kühlanlage im Bürgerhaus gem. Angebot warten und reinigen.

e) Heizungsinstandsetzung: Es wurden mehrere Firmen um einen Kostenvoranschlag gebeten. Das deutlich günstigste Angebot kam von der Fa. Kruschel. Sie wird mit der Instandsetzung beauftragt werden.

f) Eine Waldbegehung wurde mit Revierförster Michael Welte abgesprochen und wird auf Samstag, den 9. Mai 2020, Treffpunkt 9 Uhr am Denkmal, terminiert. Interessierte Stahlhofener Bürger sollen dazu eingeladen werden.

Nichtöffentlicher Teil

Nachdem die Öffentlichkeit ausgeschlossen wurde, tritt der Vorsitzende erneut in die Tagesordnung ein:

TOP 6. Personalangelegenheiten
Weitere Meldungen und/oder Anträge liegen nicht vor. Die Sitzung wird um 20.35 Uhr geschlossen und die Öffentlichkeit wiederhergestellt.

Frank Butterweck
Ortsbürgermeister