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Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 09.09.2019
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Eröffnung der Sitzung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit und der form- und fristgerechten Einladung.
Als Gäste waren Herr Revierförster Michael Welte und der Jagdpächter Oliver Knoche zugegen.
Zu den Tagesordnungspunkten wurden die nachfolgend aufgezeigten Beschlüsse und Informationen gefasst und berichtet.
TOP 2: Bericht über das Betriebsergebnis des Forsthaushaltes 2018.
Revierförster Welte berichtet über den Zustand des Gemeindewaldes, Einschlagszahlen und Prognosen für das Haushaltsjahr 2019. Der Gewinn 2018 wird mit 1.144 € ausgewiesen.
TOP 3 – 5: Informationen über die Schlüsselzuweisung, VG-Umlage und Kreisumlage 2019.
Schlüsselzuweisung für das Haushaltsjahr 2019. 0,00 EUR
VG- Umlage für das Haushaltsjahr 2019. 133.251,00 EUR
Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2019. 140.264,00 EUR
TOP 6: Information über einen Antrag für die Aufarbeitung von Schadholz.
Für die Aufarbeitung von Schadholz wurden 316,00 EUR beantragt.
TOP 7: Information über die Verkehrsschau in der Gemeinde
2018 fand eine Verkehrsschau im Ortsbereich statt. Es wurde diverse Mängel bei der Beschilderung unserer Straßen festgestellt und die Gemeinde aufgefordert diese Mängel abzustellen.
Es wurden im Bereich der Ortslage im Zeitraum Juli – August 2019 alle Straßenschilder erneuert.
Weitere Erneuerungen stehen noch aus, sind aber bereits in Planung.
TOP 9: Information über den Sachstand der Erneuerung bzw. Änderung der Leuchtmittel in den Straßenlaternen.
Vorhandene Leuchtmittel sollen nun zügig gegen LED-Leuchtmittel ausgetauscht werden.
Desweiteren sind die Hängeleuchten auf ihre Sicherheit und Beschädigungen zu überprüfen.
TOP 10: Verschiedenes
a). die Dacheindeckung an der Friedhofshalle ist undicht, es wurde eine Notabdichtung angebracht.
Die Erneuerung der oberen Bitumenbahnen ist geplant. Ein Kostenvoranschlag über ca. 14.000 EUR liegt vor.
b.) Der Kühlschrank in der großen Küche des Bürgerhauses musste erneuert werden da sonst eine Vermietung unmöglich gewesen wäre. Der Gemeinderat billigte den sofortigen Austausch einstimmig.
c.) Der Gemeinderat befürwortet die Ausstattung der Gemeinde mit neuer EDV.
d.) die seit einiger Zeit geplante Innenrenovierung des Bürgerhauses soll nunmehr Mitte bis Ende Oktober beginnen.
e.) der Bürgermeister berichtet über die Ortsbegehung der Gemeinde mit Herrn Ortseifen von der VG. Es wurden diverse Vergehen gegen die Straßenreinigungspflicht festgestellt. Besonders gravierend war der Zustand im Bereich Bergstraße/Ecke Ringstraße, dort hat sich wegen der offenen Baugrube der Straßenrand gesenkt und droht in die Baugrube zu sacken.
Das Ordnungsamt wird diesen Fall an die Baubehörde in Montabaur melden.
f.) der bisherige Vertrag für unseren Internetauftritt wurde gekündigt und gleichzeitig ein kostengünstigerer mit dem gleichen Anbieter abgeschlossen.
g.) der Jagdpächter Oliver Knoche stellte sich dem neuen Gemeinderat vor und erläuterte seine Organisation und das Jagdrevier.
h.) Wilde Müllentsorgungen im Bereich der Ortsgemeinde mussten Entsorgungsscheine bei der Kreisverwaltung beantragt werden. Gefunden wurde unter anderem Bauschutt, Möbel- und Fahrzeugteile. Die Entsorgung wurde in Angriff genommen.
Frank Butterweck, Ortsbürgermeister
Landtagspräsident Hering besuchte neuen Gemeinderat in Stahlhofen
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Der neue Gemeinderat in Stahlhofen a.W. hat Hendrik Hering, der in Begleitung von Harald Ulrich (Verbandsgemeinderat Westerburg) kam, zu einem Informationsbesuch begrüßen können.
Ortsbürgermeister Frank Butterweck stellte die Anwesenden vor, bevor der Landtagspräsident das Wort ergriff.
Im Bürgerhaus ging es um das persönliche Kennenlernen und Themen wie die Verkehrssituation im Ort, um den Wald und zeitgemäße – ökologisch sinnvolle und günstige – Aufforstung. Im Zentrum aber stand der Wiesensee, der auch Hering sehr am Herzen liegt, wie er sagte. „Die Landesgelder stehen seit 10 Jahren bereit“, erklärte er.
Er versprach, die Angelegenheit im Auge zu behalten und den Rat sowie den Segelclub in Pottum regelmäßig über den Stand der Dinge zu informieren. An erster Stelle stünde der Bau von zwei Sedimentbecken. Eine 90-prozentige Übernahme der Kosten seitens des Landes sei sicher, wobei er für die Entschlammung des Sees eine kostensparende Version favorisierte. Um die ansässigen Bürger einzubeziehen, wünschte sich Kathrin Wingender, dass die seit Anfang dieses Jahres stattfindende Seemoderation weitergeführt wird. Was allgemein befürwortet wurde.
Es entstand ein munterer und offener Austausch über die erwähnten Themen, wobei Hering ein offenes Ohr für die Sorgen und Anregungen der Ortsgemeinderatsmitglieder hatte. Mit einem Imbiss klang der Abend aus.
Kommunalwahl 2019 / Konstituierende Sitzung
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Am 16.08.2019 fand im Bürgerhaus am Wiesensee die konstituierende Sitzung des am 26.05.2019 neugewählten Gemeinderates statt. Nach der Verpflichtung aller Ratsmitglieder wurde Frank Butterweck durch Bürgermeister Günther Raspel zum neuen Ortsbürgermeister ernannt, vereidigt und in sein Amt eingeführt. Im Anschluss wählte der Gemeinderat Jutta Zimmermann zur ersten Beigeordneten und Kerstin Normann zur weiteren Beigeordneten. Somit waren alle gesetzlichen Vorgaben erfüllt und die Kommunalwahlen weitestgehend abgeschlossen.
Der neuinstallierte Rat wählte anschließend Kathrin Wingender zur Vorsitzenden des Kindergartenausschusse und Reiner Schmidt zu ihrem Vertreter. Andreas Vincon wurde in offener Abstimmung zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusse gewählt, seine Vertreter sind Daniel Wüst und Mirco Gras. Tatjana Steindorf wurde zur Schriftführerin bestellt. Der bisherige Ortsbürgermeister Günther Raspel, sowie die Ratsmitglieder Bert-Werner Wüst und Gert-Udo Gundermann wurden mit einer Urkunde des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz für ehrenamtliche Tätigkeit geehrt. Gottfried Werner ebenso. Die ausgeschiedenen Ratsmitglieder Markus Normann und Holger Steinhauser erhielten je eine Ehrenurkunde der Ortsgemeinde.
Grußworte richteten Verbandsbürgermeister Gerhard Loos und Pfarrer Eckehard Brandt an die ausscheidenden Ratsmitglieder und insbesondere an Günther Raspel, der auch durch den Jagdpächter Oliver Knoche und den Repräsentanten der Firma Schiefelbusch geehrt wurde.
Nach einer bewegenden Rede des neuen Bürgermeisters wurde Günther Raspel mit „Standing Ovation“ durch die Einwohner Stahlhofens und den Gästen in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet.
Abschließend möchte ich die Gelegenheit nutzen um mich persönlich, aber auch im Namen des neuen Gemeinderates für das entgegengebrachte Vertrauen bedanken.
Frank Butterweck, Ortsbürgermeister
Karin u. Günther Raspel, VG—Bürgermeister Gerhard Loos, Rosemarie u. Frank Butterweck
v.l. Mirco Gras, Daniel Wüst, Tatjana Steindorf, Reiner Schmidt, Frank Butterweck, Andreas Vincon, Jutta Zimmermann, Kerstin Normann, Kathrin Wingender
